Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.01.2009
 

(1) Gegenstand der Bedingungen
Die Fa. Internetservice Becker Neuenrade erstellt Websites bestehend aus mit Text, Fotos und Grafiken im Internet. Die Inhalte der Website beziehen sich auf Angebote, Produkte bzw. Dienstleistungen, die von den Kunden vertrieben werden. Der Umfang und der Preis unserer Leistung wird in einem schriftlich erteilten Auftrag definiert.
 

(2) Voraussetzungen zur Nutzung
Voraussetzung zur Nutzung der Website durch Sie ist die regelmäßige Begleichung der entstehenden Domain-Gebühren an den Provider.
 

(3) Schutz der Website
Unbeschadet der gemäß Ziffer 1 eingeräumten Nutzungsrechte behalten wir alle Rechte an der Website.
 

(4) Preise
Das Angebot richtet sich vornehmlich an selbständige Unternehmer. Alle im Angebot und in einer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 

(5) Zahlungsbedingungen

5.1. Die Zahlung der Gesamtsumme für den jeweils vereinbarten Auftrag erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wie folgt: Dreiunddreißig Prozent (33 %) der Rechnungssumme bei Auftragserteilung und siebenundsechzig Prozent (67 %) der Rechnungssumme bei Fertigstellung der Website.
 

5.2. Wurde das vom Kunden anzuliefernde Material (Texte und/oder Bilder) innerhalb von drei (3) Monaten nach Auftragserteilung nicht zur Verfügung gestellt, behalten wir uns vor, die Fertigstellungsrechnung zu stellen. Das von Ihnen anzuliefernde Material (Texte und/oder Bilder) wird nach Anlieferung im Rahmen der im Auftrag definierten Anzahl Seiten/Bilder umgehend in die Website eingepflegt, ohne dass Ihnen weitere Kosten entstehen.
 

5.3. Liegt uns das vom Kunden anzuliefernde Material (Texte und/oder Bilder) sechs (6) Monate nach Auftragserteilung nicht vor, wird dies nach Beistellung durch den Kunden kostenpflichtig in die Website eingepflegt. Der jeweils gültige Stundensatz der Fa. Internetservice Becker Neuenrade kommt hierbei zur Anrechnung.
 

(6) Vertragsdauer und Kündigung
Die Vereinbarung läuft auf unbefristete Zeit und beginnt mit dem Tag der Auftragserteilung. Der Vertrag endet mit der Erfüllung der Auftragsarbeit gemäß dem Bestellumfang. Der Vertrag kann durch den Kunden jederzeit zum Ende eines Monats gekündigt werden. Die bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Aufwendungen durch uns werden entsprechend in Rechnung gestellt. Wir können den Vertrag jederzeit fristlos schriftlich kündigen, wenn der Kunde seine Verpflichtung gemäß Ziffer 2 und 5 dieser Vereinbarung nicht einhält. Schadensersatzansprüche durch uns bleiben davon unberührt
 

(7) Steuern und Gebühren
Wir sind nicht verantwortlich für irgendwelche Steuern oder Gebühren, die im Zusammenhang mit jeglicher Nutzung der Website entstehen. Der Kunde verpflichtet sich, für solche Steuern oder Gebühren die volle Verantwortung zu übernehmen.

(8) Gewährleistung

8.1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb können wir keine Garantie dafür übernehmen, dass jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die Website hat.
 

8.2. Für die Website gewährleisten wir unseren Kunden den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit den Ihnen übergebenen Beschreibungen. Dies gilt insbesondere für zugesicherte Eigenschaften. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung sind wir zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Der Kunde haben uns brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von zwölf (12) Monaten nach Vereinbarungsbeginn.
 

8.3. Gelingt es uns innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Kunden eine vertragsgemäße Nutzung der Website ermöglicht wird, kann der Kunde eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen.
 

(9) Haftungsbeschränkungen

9.1. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er die Website auf eigenes Risiko benutzt. Weder wir selbst noch unsere Mitarbeiter oder andere mit der Website in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, dass der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch die Nutzung der Website erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch die Website verbreitet werden. Insbesondere haften wir nicht für die Einhaltung rechtlicher Vorschriften in Verbindung mit dem Inhalt der Website.
 

9.2. Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, haften wir, unsere Mitarbeiter oder andere mit der Website in Verbindung stehende Personen oder Firmen, für irgendwelche direkten oder indirekten Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nutzung oder Nicht-Verfügbarkeit der Website entstehen.
 

9.3. Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur in Höhe der jeweiligen Auftragsgebühr. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.
 

(10) Gesetzmäßige Nutzung
Der Kunde darf die Website ausschließlich nur im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen. Die Übertragung von Material, das irgendein Gesetz verletzt, ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich, aber nicht ausschließlich, Copyrightverletzungen, Pornographie oder Warenzeichenmissbrauch.
 

(11) Unwirksame Vertragsbestimmung
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Website-Erstellung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
 

(12) Verschiedenes

12.1. Es gilt das Recht des Landes in dem sich unser Firmensitz befindet, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist der Ort unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang der Bestellung oder Dienstleistung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
 

12.2. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 

Internetservice Becker
Schulstr. 12
58809 Neuenrade

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